8. September 2022
Metropol, Zürich

Zwangsmassnahmen und Vollstreckungshindernisse im Patentrecht

Patente verschaffen ihren Inhabern während deren Gültigkeitsdauer Ausschliesslichkeitsrechte, welche gegen verletzende Technologien durchgesetzt werden können. Diese Durchsetzungsmöglichkeit gilt aber nicht uneingeschränkt, sondern ihr werden durch Gesetz und Rechtsprechung gewisse Grenzen gesetzt. Zu denken ist an gesetzliche Schrankenbestimmungen, Zwangslizenzierungen aber auch Szenarien wie Enteignungen, Sanktionen, Schutzsuspendierungen oder möglicherweise die Verweigerung gerichtlicher Verbote aufgrund von Verhältnismässigkeitsüberlegungen. Gerade auch die jüngeren gesundheits- und geopolitischen Ereignisse haben gezeigt, dass die durch Immaterialgüterrechte und insbesondere durch Patentrechte gewährten Ausschliesslichkeitsrechte in Krisenzeiten erhöhtem politischem Druck ausgesetzt sind. Dieses Referat beleuchtet mögliche Zwangsmassnahmen und Durchsetzungshindernisse, denen Patentrechte ausgesetzt sind bzw. sein könnten.

Treffen Sie Lara Dorigo am Schulthess Forum Intellectual Property 2022.