14. März 2023
Metropol, Zürich

Schutzbereich des Urheberrechts: Stirbt die «freie Benutzung» in der Schweiz den Tod ihres deutschen Vorbilds?

Sobald Werke – Songs, Gemälde, Bauwerke, Software etc. – nicht in ihrer ursprünglichen, vom Schöpfer verliehenen Form verwendet werden, sondern nur auszugsweise, verändert oder gar verfälscht, stellt sich die Frage nach dem urheberrechtlichen Schutzbereich. Zu ihrer Beantwortung greift das Bundesgericht seit der Mitte des letzten Jahrhunderts auf den in der Schweiz ungeschriebenen Grundsatz der «freien Benutzung» zurück. Demnach dürfen individuelle Elemente bestehender Werke erkennbar in neue Werke übernommen werden, solange diese übernommenen Elemente vor dem Hintergrund des neuen künstlerischen Schaffens «verblassen». Damit soll sichergestellt werden, dass bestehende Werke zur Inspiration für künftiges Schaffen herangezogen werden können.
Die Rechtsfigur der «freien Benutzung» stammt ursprünglich aus Deutschland, wo es dafür eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage gab. 2019 hat nun aber der EuGH – in einem der meistbeachteten Urheberrechtsentscheide der letzten Jahre («Metall auf Metall») – die «freie Benutzung» als eine mit dem Unionsrecht nicht vereinbare Schrankenbestimmung qualifiziert. Das hat den deutschen Gesetzgeber im vergangenen Jahr dazu bewogen, die «freie Benutzung» aus dem deutschen Urheberrechtsgesetz zu streichen.
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen wird zuweilen gefordert, die «freie Benutzung» auch für das Schweizer Urheberrecht aufzugeben. Zu Recht?
 
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