14. März 2023
Metropol, Zürich

Personennamen in Firmen und in Marken – vom Zusammenfallen kennzeichnungsrechtlicher Ansprüche in ein- und demselben Zeichen

Marken, Firmen und Stiftungsnamen unterscheiden sich hinsichtlich Rechtsnatur, Entstehung und Schutzmodalitäten. Auch wenn sie sich durch nicht wenige Gemeinsamkeiten auszeichnen, findet sich ihre Regelung an ganz unterschiedlichen Orten des Privatrechts (ZGB, OR, HRegV, MSchG). Die Registrierung solcher Kennzeichen, in denen Personennamen oder Firmen als (prägende) Elemente enthalten sind, führt dazu, dass sich diese von ihrem ursprünglichen Inhaber lösen und gewissermassen durch Novation auf eine neue formale Rechtsgrundlage gestellt werden. Sie sind damit nicht mehr direkt an ihren ursprünglichen Rechtsträger, eine natürliche Person oder juristische Person, gebunden. Das Markenrecht ist seinerseits das einzige Kennzeichenrecht, welches, anders als Namen und Firmen, vermögensrechtlich ausgestaltet und frei übertragbar und auch vererblich ist. Die erbitterten Streitigkeiten, welche sich die beiden Anne Frank-Stiftungen um die Markenrechte ANNE FRANK geliefert haben (BGer, sic! 1997, 595), aber auch die Auseinandersetzungen GUCCI (BGE 116 II 614), ROSSI (BGer, sic! 2008, 295) und neuerdings VON ROLL (BGer, sic! 2021, 245) sind Ausdruck von Komplikationen und Widersprüchen zwischen komplexen Zeichen: Wie gestalten sich die Anspruchsgrundlagen, wenn Namens-, Firmen- und/oder Markenrechte in einem formellen Recht zusammenfallen? Der Vortrag versucht, eine Problemskizze sowie Lösungsansätze zu vermitteln. 

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