09. Dezember 2020
Belvoirpark Zürich

"Faktum BREXIT - "Hard" oder "soft" für IP-Rechte"?

Der BREXIT ist beschlossen und jetzt wird er in die Tat umgesetzt. Das Vereinigte Königreich wird nach 25 Jahren die EU-weiten Schutzsysteme der Gemeinschaftsmarke und des Gemeinschaftsdesigns verlassen. Diese Rechte werden dann jedenfalls nicht mehr im  United Kingdom gelten. Das ist nicht im Sinne des Erfinders, denn die rechtlichen Strukturen der EU sind auf fortlaufende Integration ausgelegt und der Austritt eines Mitgliedsstaates schmerzt. Wie wird sichergestellt, dass bestehende Marken und Designs im Vereinigten Königreich geschützt bleiben und was sollten Unternehmen dazu bis wann tun? Wie kann sich der BREXIT auf laufende Verträge wie Lizenzen auswirken und auf laufende Rechtsstreitigkeiten, in denen Parteien davon ausgegangen sind, dass das Vereinigte Königreich immer zur EU gehören wird?    

Treffen Sie Michael Treis am Schulthess Forum Intellectual Property 2020.